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Datenschutzerklärung


Die Stadt Braunschweig nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.


I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist:

Stadt Braunschweig
Der Oberbürgermeister
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig

Tel.: +49 531 470-1
E-Mail: stadt@braunschweig.de
Website: www.braunschweig.de


II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Die Datenschutzbeauftragte der Stadt Braunschweig ist:

Behördliche Datenschutzbeauftragte
Fachbereich Zentrale Dienste
Bohlweg 30
38100 Braunschweig

Tel.: +49 531 470-2425
E-Mail: datenschutz@braunschweig.de


III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur in dem für die Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang. Die Übermittlung der Daten an Dritte erfolgt nur mit Ihrer Einwilligung, im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften oder wenn die Weitergabe im Fall von Angriffen auf unsere Netzstruktur zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a) EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Braunschweig unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als Rechtsgrundlage.

3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus im Rahmen von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten erfolgen. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine gesetzlich vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss, eine Vertragserfüllung oder zu Archivzwecken besteht.


IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:
1. Den Internet-Service-Provider des Nutzers
2. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
3. Das Betriebssystem des Nutzers
4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
5. Übertragene Datenmenge
6. Meldung über den erfolgreichen Abruf
7. Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
8. Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Speicherung der Protokolldaten erfolgt nach den Vorschriften des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes.

3. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.


V. Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Die Cookies werden nicht serverseitig gespeichert.

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

3. Dauer der Speicherung, Widerspruchsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.


VI. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite ist die Möglichkeit zur Nutzung eines Kontaktformulars vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. 

Bei Nutzung des Kontaktformulars auf der Webseite werden Ihre personenbezogenen Daten nur zum Zwecke der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. Ihres Anliegens verarbeitet. Bei Nichtbereitstellung der Daten ist es leider nicht möglich, das Kontaktformular zu nutzen. Alternativ können Sie eine E-Mail schreiben oder direkt anrufen, um Ihr Anliegen zu klären. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. 

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung der Daten sind Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Zielt die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist.


VII. Registrierung im Online-Portal

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung
Sie können sich auf dieser Website im Online-Portal registrieren, um Ihr Kind/Ihre Kinder für Veranstaltungen der Jugendförderung der Stadt Braunschweig anzumelden. Die für die Registrierung erforderlichen Daten verwenden wir ausschließlich für die Registrierung, die Abwicklung der Anmeldungen sowie Durchführung der Veranstaltungen. 

Bei Nichtbereitstellung der Daten ist eine Registrierung und Anmeldung für die ausgeschriebenen Veranstaltungen leider nicht möglich. 

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen sowie die Erfüllung des Vertrags gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. 

3. Dauer der Speicherung
Die Daten zur Registrierung im Online-Portal werden jährlich gelöscht. Die Daten, welche für die Veranstaltungsanmeldung und –Durchführung erforderlich sind, werden zur Erfüllung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf gelöscht. 


VIII. Verwendung von Webfonts

1. Beschreibung und Zweck der Datenverarbeitung
Diese Webseite nutzt zur Einbindung externer Schriftarten einen Dienst der Google Inc., im Folgenden „Google Fonts“. Durch diese Einbindung wird bei Aufruf unserer Webseite eine direkte Verbindung mit den Servern von Google hergestellt. Nur so können die Schriftarten von Google an Ihren Browser übertragen werden. Durch diese Nutzung werden Informationen über die Nutzung unserer Webseite sowie Ihre IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. 

Durch Ihr Betriebssystem oder ein Browser-Add-on können Sie die Verbindungen zu fonts.googleapis.com blockieren. Die Webseite ist dann eventuell nur eingeschränkt nutzbar. 

2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigten Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. 

3. Dauer der Speicherung
Ihre Daten werden gelöscht, sobald Sie diese Webseite verlassen. 


IX. Rechte der betroffenen Personen

Sowohl im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben als auch als zivilrechtliche Vertragspartei ist die Stadt Braunschweig verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Den betroffenen Personen stehen daher folgende Rechte aus der DSGVO zur Verfügung: 

1. Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

2. Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

3. Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
Sie haben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft,
z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt und die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Archivvorschriften einer Löschung nicht entgegenstehen.

4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn einer der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung, ob dem Widerspruch stattgegeben werden kann.

5. Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
Sie haben das Recht, die uns aufgrund Ihrer Einwilligung freiwillig zur Verfügung gestellten und elektronisch verarbeiteten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, so dass Sie diese Daten einem anderen Verantwortlichen zur Verfügung stellen können.

6. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

7. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.


Die Anschrift der für die Stadt Braunschweig zuständigen Aufsichtsbehörde lautet: 

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen 
Prinzenstraße 5 
30159 Hannover